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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma
SACHSENBUCH Verlagsgesellschaft mbH
- gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Gudrun und Wolf-Diethelm Zastrutzki -
Franzosenallee 14g
04289 Leipzig
Präambel
Die SACHSENBUCH Verlagsgesellschaft mbH (im Folgenden: der Verlag) betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.sachsenbuecher.de eine Homepage. Der Verlag bietet Kunden auf diesen Webseiten Waren zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Vertragsschluss
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Ware auszuwählen und zu bestellen.
(2) Die Angebote des Verlages auf der Website sind freibleibend. Damit ist der Verlag im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt dann zustande, wenn der Verlag die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt. Ansonsten kommt ein Vertrag erst mit Zusenden der Ware zustande.
§ 2 Widerrufsbelehrung
(1) Der Kunde kann seine Bestellung innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Name/Firma: SACHSENBUCH Verlagsgesellschaft mbH
Anschrift: Franzosenallee 14g, 04289 Leipzig
Telefax: 0341/2 30 55 75
E-Mail-Adresse: saxsenbuch@gmx.de
Internetadresse: http://www.sachsenbuecher.de
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verlag die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verlag insoweit Wertersatz leisten. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware an den Verlag zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 3 Preise
Die Preisangaben auf dieser Website sind freibleibend. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Durchführung des Vertrags
(1) Der Verlag wird Bestellungen innerhalb von wenigen Tagen bearbeiten und die bestellten Waren ausliefern. Soweit die bestellten Waren nicht verfügbar sind, wird dies dem Kunden mitgeteilt.
(2) Bei Versand im Inland werden bis zu einem Bestellwert von 50,00 Euro pro Bestellung die tatsächlich entstehenden Versand- und Verpackungskosten in Rechnung gestellt. Ab einem Bestellwert von 50,00 Euro pro Bestellung erfolgt die Versendung im Inland kostenfrei. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Der Verlag stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Der Verlag liefert gegen Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 10 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an den Verlag zu bezahlen, es sei denn, dass der Verlag einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Der Verlag behält sich das Eigentum an der von ihm gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises vor. Erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises geht das Eigentum an der Ware auf den Kunden über.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde dem Verlag mitteilen und zusätzlich die Ware auf Kosten des Verlages übersenden. Offensichtliche Mängel, insbesondere Transportschäden, sind dem Verlag unverzüglich bei der Lieferung, spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen.
(2) Die Gewährleistung des Verlages richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften (§§ 433 ff. BGB). Der Verlag ist zur Ersatzlieferung berechtigt.
(3) Der Verlag haftet dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, der Verlag kann sich kraft Handelsbrauch davon frei zeichnen, der Höhe auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass der Verlag die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt, z.B. Naturkatastrophen, nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.
(2) Ist dem Verlag die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 8 Datenschutz
(1) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt im Rahmen des für die Erfüllung der Kundenbestellung Erforderlichen. Die Daten werden zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Bestellvorganges einschließlich der Auslieferung und Abrechnung erhoben. Mit Absendung seiner Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Verarbeitung der übermittelten personenbezogenen Daten im Rahmen der Bestellbearbeitung, Auslieferung und Abrechnung einverstanden.
(2) Eine Übermittlung der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur nach vorheriger Zustimmung des Kunden. Der Kunde erklärt sich mit der Übermittlung seiner personenbezogenen Daten an ein Inkassounternehmen, das in gleichem Maße an die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften gebunden ist, einverstanden.
(3) Der Verlag wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung ist – soweit gesetzlich zulässig – Leipzig.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Der Verlag und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Versionsnummer der AGB: 01/04 Stand: 29.10.2004